Hinweis: Dies ist ein Entwurf. Bitte vor Veröffentlichung anwaltlich prüfen lassen.
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen und Verträge, die über den Online-Shop unter openvuture.com sowie die zugehörigen Domains zwischen OpenVuture – Adrian Fredl, Altenmaiser Straße 6a, 94244 Teisnach, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden geschlossen werden. Sie gelten gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte und Leistungen im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Mit dem Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Versand bzw. Erbringung der Leistung annimmt. Eine automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar.
§ 3 Preise und Zahlung
Alle Preise sind Endpreise in Euro. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert angezeigt. Die Zahlung ist sofort mit Vertragsschluss fällig. Es stehen u. a. folgende Zahlungsarten zur Verfügung: Visa, Mastercard, PayPal, Klarna, Apple Pay, Google Pay, Sofort sowie Kreditkarte über Stripe. Die jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellprozess angezeigt.
§ 4 Lieferung und Lieferzeit
Die Lieferung erfolgt weltweit. Die Versandkosten richten sich nach dem Lieferort und werden im Bestellprozess angezeigt. Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzliche Zölle, Steuern oder Gebühren anfallen, die vom Kunden zu tragen sind. Sofern nicht anders angegeben, beträgt die Lieferzeit maximal 15 Werktage nach Vertragsschluss bzw. nach Zahlungseingang. Eine Selbstabholung ist nach vorheriger Absprache möglich.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
§ 5.1 Lizenzvereinbarung bei Verwendung von kostenlos zur Verfügung gestellten digitalen Illustrationen
Mit dem Download und der Nutzung der Bilder von dieser Website erklären Sie sich mit den folgenden Lizenzbedingungen einverstanden:
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Kostenlose Nutzung: Die Bereitstellung aller Bilder auf dieser Website erfolgt für jeden Nutzer dauerhaft und unentgeltlich.
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Reine private Nutzung: Die Nutzung der Bilder ist ausschließlich für private Zwecke gestattet. Hierzu zählt insbesondere die Verwendung als privater Hintergrund (z. B. auf dem Smartphone, Desktop-PC oder auf rein privaten Social-Media-Profilen).
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Keine kommerzielle Verwendung: Jede Nutzung der Bilder für kommerzielle, gewerbliche, geschäftliche oder werbliche Zwecke ist strengstens untersagt. Eine Nutzung auf geschäftlichen Websites, in Onlineshops oder zu Marketingzwecken ist nicht erlaubt.
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Schutz des Namens & Produktausschluss: Die Bilder dürfen nicht für Produkte (z. B. Merchandise, Kleidungsstücke, Poster, digitale Produkte/Templates) verwendet oder im direkten Zusammenhang mit kommerziellen Marken und Produkten dargestellt werden, ohne dass vorab unsere ausdrückliche, schriftliche Zustimmung eingeholt wurde.
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Verbot von Weiterverkauf und Unterlizenzierung: Es ist untersagt, die Bilder auf anderen Plattformen (z. B. Stockfoto-Plattformen, Bilddatenbanken) zum Download anzubieten, zu vertreiben, zu verkaufen oder Unterlizenzen dafür zu vergeben.
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Öffentliche Verwendung nur mit Urhebervermerk: Jede öffentliche Verwendung (z. B. auf privaten Blogs, in nicht-kommerziellen Foren oder öffentlichen Präsentationen) ist nur unter klarer Nennung des Ursprungs zulässig.
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Urheberrecht: Das Urheberrecht an allen angebotenen Bildern verbleibt vollumfänglich und zu jeder Zeit bei uns. Es werden durch diese Vereinbarung lediglich einfache Nutzungsrechte im oben genannten Umfang eingeräumt, jedoch keinerlei Eigentumsrechte übertragen.
§ 6 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesondert bereitgestellten Widerrufsbelehrung. Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt vorzeitig bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind (insbesondere Sonderanfertigungen und 3D-Druck-Bauteile), sowie bei Dienstleistungen, die der Anbieter auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig erbracht hat.
§ 7 Dienstleistungen (Reparatur, Montage, Softwareinstallation, Server-Umbau)
Für Reparatur-, Montage-, Installations- und Umbauleistungen gilt ergänzend: Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich und hat vor Übergabe eines Geräts eine vollständige Datensicherung vorzunehmen. Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit dieser nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht. Sofern technisch erforderlich, kann im Rahmen der Leistung eine Neuinstallation oder Löschung von Daten notwendig sein; hierauf wird der Kunde nach Möglichkeit vorab hingewiesen.
§ 8 Gewährleistung (Mängelhaftung)
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Mängelhaftung. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware; dies gilt auch für gebrauchte bzw. wiederaufbereitete (refurbished) Geräte. Gegenüber Unternehmern kann die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Waren ein Jahr betragen.
§ 9 Rücksendekosten
Im Falle eines wirksamen Widerrufs trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Bei berechtigten Mängelrügen (Gewährleistung) sowie bei vom Anbieter zu vertretenden Falsch- oder Fehllieferungen trägt der Anbieter die Rücksendekosten. Rücksendeadresse: OpenVuture – Adrian Fredl, Altenmaiser Straße 6a, 94244 Teisnach, Deutschland.
§ 10 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bleibt unberührt.
§ 11 Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts eingeschränkt werden. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.